Executive Summary#

Die Wirkungseinkommensteuer fragt nicht nur, wie viel Einkommen erzielt wurde, sondern in welchem Wirkungszusammenhang es entsteht. Sie korrigiert das Leistungsparadox der alten Einkommensteuer.

Dossierstruktur

Kurzfassung

Problem und alte Logik

Wirkungsökonomischer Perspektivwechsel

Politische Anforderungen

Ausgestaltungsspielraum

Daten, Verfahren und Rechtsschutz

Buchanker, SDG-/SDG+-Bezug und Quellen Problem Das heutige Einkommensteuerrecht behandelt Einkommen quantitativ. Es unterscheidet nicht zwischen Einkommen aus zukunftsfähiger Tätigkeit und Einkommen aus destruktiven Geschäftsmodellen.

Politische Anforderungen Politik muss sehr sorgfältig bestimmen, wie Tätigkeitskontexte, Unternehmensscore, Einkunftsarten und personenbezogener Schutz miteinander verbunden werden, ohne Personen zu scoren.

Schutzplanken Keine Bewertung von Menschen, sondern von Einkommensquellen, Tätigkeitskontexten, Organisationen und Wirkungsketten. Rechtsschutz, Datenschutz und Verhältnismäßigkeit sind zentral.

Standardmodul: Politische Anschlussfähigkeit Dieses Einzeldossier ist kein fertiges Parteiprogramm. Es benennt notwendige Aufgaben, Schutzplanken und Umsetzungsoptionen. Parteien, Parlamente, Länder, Kommunen und gesellschaftliche Akteure können innerhalb dieses Rahmens unterschiedliche Schwerpunkte setzen.

Frage Antwort im Dossier Was muss Politik leisten? Rechtsrahmen, Zuständigkeit, Datenzugang, Verhältnismäßigkeit, Evaluation und Beteiligung klären. Was bleibt politisch offen? Tempo, Instrumentenmix, Höhe von Sätzen, Ressortprioritäten, Pilotierung, föderale Ausgestaltung. Welche Grenzen gelten? Grundrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsschutz, Schutz vor Personenbewertung. Wie wird gelernt? Wirkungsberichte, öffentliche Konsultationen, Korrekturverfahren, Wirkungsrat.