WÖk · Onlinefassung · Abschnitt 4 von 11

3. Gesamtablauf einer wirkungsorientierten Gesetzgebung#

PDF-Fassung

Schritt Frage Output 1. Problemzustand Welcher Zustand soll verändert werden? Wirkungsproblem mit SDG-/SDG+-Bezug 2. Wirkungsziel Welche positive Netto-Wirkung wird angestrebt? Zielbild Mensch, Planet, Demokratie 3. Optionen Welche politischen Wege sind möglich? Optionenmatrix 4. Folgenabschätzung Welche Erst-, Zweit- und Drittwirkungen sind erwartbar? Wirkungsprüfung 5. Schutzplanken Welche Grundrechte, Übergänge und Rechtsschutzwege sind nötig? Rechtsstaatliches Umsetzungsdesign 6. Beschluss Welche Variante wird demokratisch gewählt?

Gesetz, Haushalt, Programm 7. Evaluation Was hat sich real verändert? Wirkungsbericht / Nachsteuerung