Demokratie / Medien / Desinformation
OVG Nordrhein-Westfalen: AfD und JA als Verdachtsfall
Gerichtliche Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW zur Einstufung von AfD und Junger Alternative als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.
Auf einen Blick
- Demokratie / Medien / Desinformation · Gesetz
- Herkunft: extern · Prüfstatus: führend
- Gerichtliche Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW zur Einstufung von AfD und Junger Alternative als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.
Kurzbeschreibung
Worum es geht
Gerichtliche Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW zur Einstufung von AfD und Junger Alternative als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.
Wirkungsökonomie
Wirkungsökonomische Einordnung
Hohe Relevanz für die Resilienz demokratischer Institutionen und den Umgang mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Betrifft primär die Dimension Demokratie (wehrhafte Demokratie, rechtsstaatliche Kontrolle) und mittelbar Mensch (Schutz vor extremistischer Beeinflussung). Anschluss an WÖk über die Bewertung von Wirkung auf demokratische Systemstabilität; als Gerichtsentscheidung mit rechtsverbindlichem Rahmencharakter fuehrend zu behandeln.
Wirkungsbezug