Politische Anschlussfähigkeit und Umsetzungsoptionen#

Ebene Aufgabe für Politik und Umsetzung Aufgabe der Politik Rückkopplungen so gestalten, dass Wirkung sichtbar wird, ohne demokratische Entscheidung zu ersetzen.

Politische Rahmenbedingungen WStG, Wirkungshaushalt, Wirkungsfolgenabschätzung, Wirkungsrat, Dateninfrastruktur, kommunale Pilotierung.

Ausgestaltungsspielraum Parteien können unterschiedliche Prioritäten setzen:

Marktanreize, öffentliche Investition, Sozialschutz, Tempo, Verbindlichkeit. Zielkonflikte Freiheit, Datenschutz, Bürokratiearmut, Grundrechte, Kosten, Wettbewerbsfähigkeit, Föderalismus. Rollenverteilung EU, Bund, Länder, Kommunen, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Gerichte tragen unterschiedliche Verantwortung. Übergang und Schutz Pilotfelder, Schwellenwerte, KMU-Schutz, Sozialausgleich, Revisionszyklen, keine Schockumstellung. Schutz vor Technokratie Daten informieren; Parlamente entscheiden; Gerichte kontrollieren; Öffentlichkeit widerspricht.

Wirkungsökonomie - öffentliche Arbeitsfassung - keine Rechts-, Steuer- oder Politikberatung