WÖk · Onlinefassung · Abschnitt 11 von 14

Politische Anschlussfähigkeit und Umsetzungsoptionen#

PDF-Fassung

Ebene Aufgabe für Politik und Umsetzung Aufgabe der Politik Wirkungssteuerung so begrenzen, dass sie Freiheit, Grundrechte und demokratische Abwägung stärkt. Politische Rahmenbedingungen Rechtsschutz, Datenrechte, Methodentransparenz, Prüfstandards, Härtefallregeln, Technokratieschutz. Ausgestaltungsspielraum Parteien können unterschiedliche Eingriffstiefen, Übergangsfristen, Schutzmechanismen und Kontrollinstanzen wählen.