Dossierstruktur#

Kurzfassung

Problem und alte Logik

Wirkungsökonomischer Perspektivwechsel

Politische Anforderungen

Ausgestaltungsspielraum

Daten, Verfahren und Rechtsschutz

Buchanker, SDG-/SDG+-Bezug und Quellen Problem Ohne Verfahren wird Wirkungsmessung zur Machttechnik. Ohne Datenzugang bleibt sie intransparent. Ohne Korrekturrecht werden Fehler systemisch stabilisiert.

Politische Anforderungen Politik muss Begründungspflichten, Prüfstandards, Widerspruchsrechte, Korrekturmechanismen, Datenschutz, Geschäftsgeheimnisse und öffentliche Transparenz austarieren.

Umsetzungsoptionen Digitale Akten, Wirkungsregister, Auditpfade, Ombudsstellen, Fachgerichte, unabhängige Prüfer:innen und Beteiligungsportale. Standardmodul: Politische Anschlussfähigkeit Dieses Einzeldossier ist kein fertiges Parteiprogramm. Es benennt notwendige Aufgaben, Schutzplanken und Umsetzungsoptionen. Parteien, Parlamente, Länder, Kommunen und gesellschaftliche Akteure können innerhalb dieses Rahmens unterschiedliche Schwerpunkte setzen.

Frage Antwort im Dossier Was muss Politik leisten? Rechtsrahmen, Zuständigkeit, Datenzugang, Verhältnismäßigkeit, Evaluation und Beteiligung klären. Was bleibt politisch offen? Tempo, Instrumentenmix, Höhe von Sätzen, Ressortprioritäten, Pilotierung, föderale Ausgestaltung. Welche Grenzen gelten? Grundrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsschutz, Schutz vor Personenbewertung. Wie wird gelernt? Wirkungsberichte, öffentliche Konsultationen, Korrekturverfahren, Wirkungsrat.