Alte Logik#

Haushalte messen Titel, Ausgaben, Zuständigkeiten und Mittelabfluss. Prävention sieht oft schlechter aus als Reparatur, weil verhinderte Schäden nicht sichtbar werden.

Politische Anforderungen Politik muss Haushaltsrecht, Wirkungsprüfung, Evaluationspflichten, ressortübergreifende Budgets und transparente Wirkungsberichte einführen. Gestaltungsspielräume Einführung in Pilotressorts, Kommunen, Investitionshaushalten, Präventionsfonds oder als Begleitprüfung für neue Programme. Beispielrechnung Eine Maßnahme wird mit Kosten, erwarteter NWI-Spanne, Zielgruppenwirkung, Resilienzbeitrag, Umsetzungsrisiko und Korrekturfähigkeit bewertet. Die politische Entscheidung bleibt demokratisch, aber besser begründet.

Standardmodul: Politische Anschlussfähigkeit Dieses Einzeldossier ist kein fertiges Parteiprogramm. Es benennt notwendige Aufgaben, Schutzplanken und Umsetzungsoptionen. Parteien, Parlamente, Länder, Kommunen und gesellschaftliche Akteure können innerhalb dieses Rahmens unterschiedliche Schwerpunkte setzen.

Frage Antwort im Dossier Was muss Politik leisten? Rechtsrahmen, Zuständigkeit, Datenzugang, Verhältnismäßigkeit, Evaluation und Beteiligung klären. Was bleibt politisch offen? Tempo, Instrumentenmix, Höhe von Sätzen, Ressortprioritäten,