Dossierstruktur#

Kurzfassung

Problem und alte Logik

Wirkungsökonomischer Perspektivwechsel

Politische Anforderungen

Ausgestaltungsspielraum

Daten, Verfahren und Rechtsschutz

Buchanker, SDG-/SDG+-Bezug und Quellen Rechtslogik FinalScore, Steuerklassen, Scorecards, Nicht-Kompensation und Vorsteuerlogik brauchen eine klare gesetzliche Grundlage und technische Leitlinien. Politische Anforderungen Politik muss regeln, welche Produktgruppen starten, wie Datenerhebung geprüft wird, wie Kaufkraft geschützt wird, wie KMU entlastet werden und wie internationale Lieferketten behandelt werden.

Gestaltungsspielräume Möglich sind Pilotprodukte, gestufte Einführung, Bonus-only-Phase, haushaltsneutrale Rückverteilung, europäische Produktschnittstellen oder öffentliche Beschaffung als Vorläufer.

Standardmodul: Politische Anschlussfähigkeit Dieses Einzeldossier ist kein fertiges Parteiprogramm. Es benennt notwendige Aufgaben, Schutzplanken und Umsetzungsoptionen. Parteien, Parlamente, Länder, Kommunen und gesellschaftliche Akteure können innerhalb dieses Rahmens unterschiedliche Schwerpunkte setzen.

Frage Antwort im Dossier Was muss Politik leisten? Rechtsrahmen, Zuständigkeit, Datenzugang, Verhältnismäßigkeit, Evaluation und Beteiligung klären. Was bleibt politisch offen? Tempo, Instrumentenmix, Höhe von Sätzen, Ressortprioritäten, Pilotierung, föderale Ausgestaltung. Welche Grenzen gelten? Grundrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Rechtsschutz, Schutz vor Personenbewertung. Wie wird gelernt? Wirkungsberichte, öffentliche Konsultationen, Korrekturverfahren, Wirkungsrat.