6. Steuer- und Fondslogik#

Das Finanzsystem & Kapital bündelt alle kapitalbezogenen Fragen, die in anderen Rängen nur angerissen werden: Wirkungskörperschaftsteuer, Wirkungsgewerbesteuer, Kapitalwirkungsaufschläge, wirkungsgebundene Vermögensteuer, Wirkungserbschaftsteuer, Automatisierungsdividende, Wirkungsdividende, Bürger:innenfonds, Rentenfonds, Bildungsfonds, Gesundheitsfonds, Medien-/Demokratiefonds, Resilienzfonds und Transformationsfonds. Die Grundlogik ist nicht neue Steuerlast um ihrer selbst willen. Sie lautet: Kapital, das negative Systemwirkung erzeugt, trägt höhere Rückkopplungskosten. Kapital, das positive Netto-Wirkung, Resilienz und Transformation ermöglicht, erhält günstigeren Zugang, geringere Finanzierungskosten und bessere Fondsfähigkeit.

Politische Anschlussfähigkeit und Umsetzungsoptionen Ebene Inhalt Aufgabe der Politik Finanzmärkte müssen so gerahmt werden, dass Kapital nicht nur Rendite optimiert, sondern Risiken, Resilienz und positive Netto-Wirkung für Mensch, Planet und Demokratie berücksichtigt. Politische Rahmenbedingungen Nötig sind klare Datenstandards, proportionale Berichtspflichten, Aufsicht über ESG-/Wirkungsratings, Kredit- und Versicherungslogiken, Fondsregeln, Kapitalsteuern, öffentliche Wirkungskapitalbanken und Rechtsschutz.

Ausgestaltungsspielraum Parteien können unterschiedlich gewichten: freiwillige Standards oder Pflicht, Steuer- oder Aufsichtslogik, staatliche Fonds oder private Kapitalmärkte, nationale Pilotierung oder EU-Harmonisierung. Zielkonflikte Kapitalmobilität, Standortwettbewerb, Eigentumsschutz, Finanzstabilität, Innovationsfreiheit, Datenschutz, Bürokratiereduktion und soziale Gerechtigkeit müssen austariert werden.