Vorwort und Korrekturhinweis#

Diese nachgelieferte Korrekturfassung ersetzt die bisher sehr kurzen Detailkonzept-Skizzen. Sie ist bewusst als ausführliches Detailkonzept-Kompendium aufgebaut. Jeder Unterbereich erhält eine fachliche Ausarbeitung mit Problem, Wirkungslogik, Systemarchitektur, Messlogik, politischer Anschlussfähigkeit, Risiken und Online-/Dossierbezug. Die Inhalte sind öffentlich formuliert. Interne Umsetzungs- und Prozesshinweise wurden bewusst nicht aufgenommen. Öffentliche Dokumente erklären Fachinhalte, nicht Arbeitsabläufe.

Öffentlicher Charakter Dieses Dokument ist als fachliche Grundlage für Website, Online-Volltext, Download und Dossier geeignet. Es enthält keine internen technischen Arbeitsanweisungen.

Grundthese des Bereichs Der Staat wird nicht als Machtapparat, sondern als Wirkungsarchitektur verstanden. Recht schafft Rückkopplungen, ohne demokratische Aushandlung zu ersetzen. Wirkung wird Rechtsprinzip, aber nicht Wahrheitsmonopol. Buchanker: Kapitel 36-41 sowie Kapitel 28 und der SDG-/SDG+-Exkurs.

Überblick der Unterbereiche Nr. Unterbereich Kurzfunktion

Wirkung als Rechtsprinzip Verfassungsbezug, Art. 20a, MPD- Rahmen, Grenzen technokratischer Steuerung.

Wirkungssteuergesetz WStG Rahmengesetz, Wirkung als Bemessungslogik, Haushaltsneutralität, Steuerarten.

Wirkungsumsatzsteuer im Rechtsrahmen WUStG, Produktwirkung, FinalScore, Vorsteuerlogik, Rechtsschutz.

Wirkungseinkommensteuer WEstG Einkommen, Leistung, Wirkungskontext, Tätigkeits- und Kapitalwirkung.

Wirkungshaushalt Jeder Euro muss wirken, Wirkungsprüfung, Priorisierung, Vermeidung staatlicher Blindleistung.

Wirkungsrat Unabhängigkeit, Zusammensetzung, Benchmarks, Evaluation, Lobbyismus- Schutz.

Verwaltung und Rechtsschutz Verfahren, Einspruch, Transparenz, Verhältnismäßigkeit, Übergangslogik.

Politische Wirkungsprüfung Parteipolitisch offen, Wirkungsfolgenabschätzung, Optionen