Grundthese des Bereichs#

Der Staat wird nicht als Machtapparat, sondern als Wirkungsarchitektur verstanden. Recht schafft Rückkopplungen, ohne demokratische Aushandlung zu ersetzen. Wirkung wird Rechtsprinzip, aber nicht Wahrheitsmonopol. Buchanker: Kapitel 36-41 sowie Kapitel 28 und der SDG-/SDG+-Exkurs.

Überblick der Unterbereiche Nr. Unterbereich Kurzfunktion

Wirkung als Rechtsprinzip Verfassungsbezug, Art. 20a, MPD- Rahmen, Grenzen technokratischer Steuerung.

Wirkungssteuergesetz WStG Rahmengesetz, Wirkung als Bemessungslogik, Haushaltsneutralität, Steuerarten.

Wirkungsumsatzsteuer im Rechtsrahmen WUStG, Produktwirkung, FinalScore, Vorsteuerlogik, Rechtsschutz.

Wirkungseinkommensteuer WEstG Einkommen, Leistung, Wirkungskontext, Tätigkeits- und Kapitalwirkung.

Wirkungshaushalt Jeder Euro muss wirken, Wirkungsprüfung, Priorisierung, Vermeidung staatlicher Blindleistung.

Wirkungsrat Unabhängigkeit, Zusammensetzung, Benchmarks, Evaluation, Lobbyismus- Schutz.

Verwaltung und Rechtsschutz Verfahren, Einspruch, Transparenz, Verhältnismäßigkeit, Übergangslogik.

Politische Wirkungsprüfung Parteipolitisch offen, Wirkungsfolgenabschätzung, Optionen