Staat / Recht / Steuern / Verwaltung
Gesetze
Sammlung wirkungsökonomischer Gesetzesentwürfe in der Arbeitsbibliothek; querschnittliche Rechtssetzungsgrundlage.
Auf einen Blick
- Staat / Recht / Steuern / Verwaltung · Gesetz
- Herkunft: WÖk-intern · Prüfstatus: führend
- Sammlung wirkungsökonomischer Gesetzesentwürfe in der Arbeitsbibliothek; querschnittliche Rechtssetzungsgrundlage.
Kurzbeschreibung
Worum es geht
Sammlung wirkungsökonomischer Gesetzesentwürfe in der Arbeitsbibliothek; querschnittliche Rechtssetzungsgrundlage.
Wirkungsökonomie
Wirkungsökonomische Einordnung
Die Gesetzessammlung bündelt die rechtlichen Entwürfe, mit denen die Wirkungsökonomie ihre Steuerungsinstrumente in verbindliches Recht übersetzt, und bildet damit das normative Rückgrat des Systems. Sie adressiert primär die Dimension Demokratie über staatliche Rechtssetzung und Verwaltung und macht sichtbar, wie Wirkungssteuer, Wirkungshaushalt und Prüflogik gesetzlich verankert werden könnten. Methodisch verknüpft sie die konzeptionellen WÖk-Begriffe mit konkreter Gesetzgebungssprache und dient als Referenzkorpus für alle einzelnen Gesetzeskapitel. Ihre Rolle ist die einer rechtssetzenden Grundlage im Entwurfsstadium. Grenze: Es handelt sich um eigenpublizierte Gesetzesentwürfe ohne parlamentarische Legitimation; sie haben programmatischen Charakter und sind rechtlich nicht in Kraft.
Wirkungsbezug