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Staat, Recht & Demokratie

Konzepte, Detailkonzepte, Dossiers, Downloads und Volltexte.

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Staat, Recht & Demokratie

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Detailkonzepte

Langfassungen

Alle Unterbereiche als öffentliche Webfassung.

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Unterbereich

Wirkung als Rechtsprinzip

Rechtliche Orientierung an realen Zustandsveränderungen statt nur an formaler Aktivität.

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Unterbereich

Wirkungssteuergesetz WStG

Dachrahmen für wirkungsbezogene Steuerlogik, Evaluation und Institutionen.

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Unterbereich

Wirkungsumsatzsteuer im Rechtsrahmen

Produktwirkungssteuer im Verhältnis zu WStG, WUStG-Leitlinien, Rechtsschutz und EU-Bezug.

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Unterbereich

Wirkungseinkommensteuer WEstG

Einkommen nach Entstehungskontext, Wirkung und sozialer Schutzlogik einordnen.

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Unterbereich

Wirkungshaushalt

Öffentliche Mittel an Prävention, Zustandsveränderung und positive Netto-Wirkung rückkoppeln.

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Unterbereich

Wirkungsrat

Unabhängige Institution für Indikatoren, Benchmarks, Evaluation und Missbrauchsschutz.

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Unterbereich

Verwaltung und Rechtsschutz

Verfahren, Einspruch, Korrektur, Datenschutz und Verhältnismäßigkeit.

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Unterbereich

Politische Wirkungsprüfung

Vorhabenfolgen sichtbar machen, ohne demokratische Entscheidung zu ersetzen.

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Unterbereich

Lobbyismus und Machtkonzentration

Schutz der Wirkungslogik vor Verzerrung, Einflussballung und Datenmanipulation.

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Unterbereich

Bürgerbeteiligung und Wirkungsdemokratie

Beteiligung, Resonanz, Teilhabe und Korrekturfähigkeit als demokratische Infrastruktur.

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Arbeitsmaterial

Vertiefung und Arbeitsmaterial #

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