WÖk · Onlinefassung · Abschnitt 6 von 14
Die sechs Funktionen des Wirkungsstaates#
Die staatliche Wirkungsarchitektur lässt sich in sechs Funktionen gliedern. Keine dieser Funktionen ersetzt demokratische Entscheidung. Sie sorgen dafür, dass politische Entscheidung realitätsfähiger wird.
Funktion Aufgabe WÖk-Instrumente Normsetzung Ziele, rote Linien und Grundrechte sichern WStG, Art.-20a-Bezug, SDG+/Demokratiebezug Dateninfrastruktur Wirkungsdaten erfassbar und prüfbar machen WÖk-IDs, Register, Datenräume, DPP, öffentliche Statistik Rückkopplung Wirkung in Anreize übersetzen Steuern, Haushalt, Beschaffung, Förderung, Kapitalzugang Schutz Menschenwürde, Grundrechte, Rechtsschutz, Datenschutz sichern Verhältnismäßigkeit, Einspruch, Gericht, Technokratieschutz Resilienz kritische Funktionen vorsorgend stabilisieren Resilienzstrategie, Frühwarnindikatoren, kommunale Wirkungshaushalte Lernen Evaluation und Korrektur institutionalisieren Wirkungsrat, Wirkungsberichte, Revision, Pilotierung Resilienzstaat: Schutz kritischer Wirkungsfunktionen Resilienz bedeutet in der Wirkungsökonomie nicht bloß Krisenmanagement. Es bedeutet, die Funktionsfähigkeit von Systemen so zu erhalten, dass Menschenwürde, öffentliche Sicherheit, Versorgung, demokratische Kommunikation und ökologische Tragfähigkeit auch unter Belastung bestehen bleiben.
Der Resilienzstaat denkt daher nicht nur in Katastrophenschutz. Er denkt in dauerhaften Wirkungsfunktionen: Können Menschen wohnen? Haben Kinder Zugang zu Bildung? Funktionieren Pflege, Wasser, Energie, digitale Identität, Gerichte, lokale Verwaltung, öffentliche Information und wissenschaftliche Beratung auch bei Krisen, Hitze, Cyberangriffen, Pandemien, Lieferkettenbrüchen oder Vertrauensverlust?
Kritische Wirkungsfunktion Risiko ohne Wirkungslogik WÖk-Resilienzansatz Energie und Wasser Versorgungsengpässe, Preis- und Verteilungskrisen Resilienzindikatoren, lokale Redundanz, Wirkungshaushalt Gesundheit und Pflege Überlastung, Reparaturmedizin, Fachkräftemangel Prävention, Pflegeökosystem, Gesundheitswirkungsdaten Bildung Kompetenzverlust, Ungleichheit, Demokratieschwäche Wirkungsschule, Wirkungskompetenz, frühe Förderung Öffentliche Wahrheit Desinformation, Polarisierung, Vertrauensverlust Medienqualität, Quellenklarheit, Plattformverantwortung Rechtsschutz lange Verfahren, Ohnmacht, Misstrauen Zugang, Fristen, digitale Verfahren, Transparenz Institutionen und Rollenverteilung Eine Wirkungsarchitektur entsteht nicht durch eine einzelne Behörde. Sie braucht eine klare Rollenverteilung. Der Bundestag entscheidet politisch. Die Bundesregierung gestaltet Umsetzung. Länder und Kommunen operationalisieren