WÖk · Onlinefassung · Abschnitt 6 von 14
Die sechs Funktionen des Wirkungsstaates#
Die staatliche Wirkungsarchitektur lässt sich in sechs Funktionen gliedern. Keine dieser Funktionen ersetzt demokratische Entscheidung. Sie sorgen dafür, dass politische Entscheidung realitätsfähiger wird.
Funktion Aufgabe WÖk-Instrumente Normsetzung Ziele, rote Linien und Grundrechte sichern WStG, Art.-20a-Bezug, SDG+/Demokratiebezug Dateninfrastruktur Wirkungsdaten erfassbar und prüfbar machen WÖk-IDs, Register, Datenräume, DPP, öffentliche Statistik Rückkopplung Wirkung in Anreize übersetzen Steuern, Haushalt, Beschaffung, Förderung, Kapitalzugang Schutz Menschenwürde, Grundrechte, Rechtsschutz, Datenschutz sichern Verhältnismäßigkeit, Einspruch, Gericht, Technokratieschutz Resilienz kritische Funktionen vorsorgend stabilisieren Resilienzstrategie, Frühwarnindikatoren, kommunale Wirkungshaushalte Lernen Evaluation und Korrektur institutionalisieren Wirkungsrat, Wirkungsberichte, Revision, Pilotierung