7. Politische Anforderungen je Unterbereich#

Unterbereich Aufgabe der Politik WStG Rahmen, Zuständigkeit, Gesetzesbegründung, Verhältnismäßigkeit, Übergang, Rechtsschutz. WUStG Steuerklassen, Datenpflichten, Vorsteuerlogik, Kaufkraftschutz, KMU- Schutz, EU-Kompatibilität. Wirkungsrat Unabhängigkeit, Zusammensetzung, Finanzierung, Transparenz, Konsultation, Kontrolle. Wirkungshaushalt Haushaltsrecht, Wirkungsprüfung, Förderlogik, Evaluation, Vermeidung von Blindleistung. Politische Wirkungsprüfung Programme und Gesetze methodisch prüfen, ohne Parteien moralisch zu sortieren. LawReader Gesetzestexte verständlich, online, barrierefrei und mit Kommentaren zugänglich machen. 8. Dossier- und Einzeldossier-Architektur

Gesamtdossier Staat, Recht & Demokratie

Einzeldossier Wirkung als Rechtsprinzip

Einzeldossier Wirkungssteuergesetz WStG

Einzeldossier Wirkungsumsatzsteuer / Produktwirkungssteuer im Rechtsrahmen

Einzeldossier Wirkungseinkommensteuer WEstG

Einzeldossier Wirkungshaushalt

Einzeldossier Wirkungsrat

Einzeldossier Verwaltung, Rechtsschutz und Korrekturverfahren

Einzeldossier Politische Wirkungsprüfung

Einzeldossier Lobbyismus, Machtkonzentration und Schutz der Wirkungslogik