6. Beispielhafte Berechnungslogik Wirkungshaushalt#

Für öffentliche Mittel kann eine einfache Arbeitslogik genutzt werden: Maßnahmen werden nicht nur nach Kosten bewertet, sondern nach erwarteter Netto-Wirkung, Resilienzbeitrag, Zielgruppenwirkung und Korrekturfähigkeit. Die folgende Beispielmatrix ist modellhaft. Maßnahme Kosten NWI Resilienz Umsetzungsrisiko Politische Entscheidung Präventionsprogram m

mittel priorisieren, wenn Zielgruppe erreicht wird Reparaturmaßnahme nach Schaden

0 bis +1 niedrig niedrig notwendig, aber nicht als Zukunftsinvestition verwechseln Dateninfrastruktur

mittel ermöglicht spätere Steuerung Symbolprogramm ohne Wirkungsmessung

unklar unklar

zurückstellen oder Prüfdesign verlangen 7. Politische Anforderungen je Unterbereich Unterbereich Aufgabe der Politik WStG Rahmen, Zuständigkeit, Gesetzesbegründung, Verhältnismäßigkeit, Übergang, Rechtsschutz. WUStG Steuerklassen, Datenpflichten, Vorsteuerlogik, Kaufkraftschutz, KMU- Schutz, EU-Kompatibilität. Wirkungsrat Unabhängigkeit, Zusammensetzung, Finanzierung, Transparenz, Konsultation, Kontrolle. Wirkungshaushalt Haushaltsrecht, Wirkungsprüfung, Förderlogik, Evaluation, Vermeidung von Blindleistung. Politische Wirkungsprüfung Programme und Gesetze methodisch prüfen, ohne Parteien moralisch zu sortieren. LawReader Gesetzestexte verständlich, online, barrierefrei und mit Kommentaren zugänglich machen. 8. Dossier- und Einzeldossier-Architektur

Gesamtdossier Staat, Recht & Demokratie

Einzeldossier Wirkung als Rechtsprinzip

Einzeldossier Wirkungssteuergesetz WStG

Einzeldossier Wirkungsumsatzsteuer / Produktwirkungssteuer im Rechtsrahmen

Einzeldossier Wirkungseinkommensteuer WEstG

Einzeldossier Wirkungshaushalt

Einzeldossier Wirkungsrat

Einzeldossier Verwaltung, Rechtsschutz und Korrekturverfahren

Einzeldossier Politische Wirkungsprüfung

Einzeldossier Lobbyismus, Machtkonzentration und Schutz der Wirkungslogik