WÖk staat recht demokratie gesamtdossier 1

woek staat recht demokratie gesamtdossier v0 1 WIRKUNGSÖKONOMIE Wirkung statt Kapital. Für Mensch, Planet und Demokratie.

Staat, Recht & Demokratie Gesamtdossier: politische Anforderungen, Gesetzesarchitektur, Wirkungsrat, Wirkungshaushalt und Umsetzungspfade Arbeitsfassung zur öffentlichen Online-Lesefassung, Dossier- und Portalarchitektur.

Executive Summary Das Gesamtdossier übersetzt den Portalbereich Staat, Recht & Demokratie in konkrete Umsetzungsmodule:

LawReader, Wirkungssteuergesetz, Wirkungsrat, Wirkungshaushalt, politische Wirkungsprüfung, Rechtsschutz und Beteiligung. Es verbindet konzeptionelle Logik, politische Anforderungen, Beispiele und Tool-Spezifikationen. 1. Das Problem: Recht sieht Wirkung oft zu spät Viele politische und rechtliche Instrumente reagieren erst, wenn Schäden eingetreten sind: Klimaschäden, Vertrauensverlust, Wohnungsnot, Lieferkettenrisiken, Desinformation oder Gesundheitsfolgen. Die Wirkungsökonomie macht diese Folgewirkungen früher sichtbar, ohne die Komplexität auf eine einzige Kennzahl zu reduzieren. 2. Zielbild: Wirkungsstaat statt Reparaturstaat Der Wirkungsstaat finanziert, besteuert, reguliert und fördert nicht nur nach Zuständigkeiten oder historischen Routinen, sondern nach realer Zustandsveränderung. Er bleibt demokratisch, föderal und rechtsstaatlich. Er wird lernfähiger, weil Daten, Bürger:innenfeedback und Wirkungsberichte in Entscheidungen zurückfließen.

3. Gesamtablauf einer wirkungsorientierten Gesetzgebung 4. Beispiel: WStG als Rahmengesetz Das WStG dient als Meta-Regelwerk über konkrete Teilgesetze. Es legt fest, dass Wirkung auf Mensch, Planet und Demokratie als Bemessungs- und Steuerungslogik steuerlich relevant wird. Es ersetzt nicht alle Einzelgesetze, sondern vernetzt Umsatz, Einkommen, Kapital, Gewinn und kommunale Wertschöpfung unter einer Wirkungslogik. 5. Beispielhafte politische Varianten 6. Beispielhafte Berechnungslogik Wirkungshaushalt Für öffentliche Mittel kann eine einfache Arbeitslogik genutzt werden: Maßnahmen werden nicht nur nach Kosten bewertet, sondern nach erwarteter Netto-Wirkung, Resilienzbeitrag, Zielgruppenwirkung und Korrekturfähigkeit.

Die folgende Beispielmatrix ist modellhaft.

7. Politische Anforderungen je Unterbereich 8. Dossier- und Einzeldossier-Architektur Gesamtdossier Staat, Recht & Demokratie Einzeldossier Wirkung als Rechtsprinzip Einzeldossier Wirkungssteuergesetz WStG

Einzeldossier Wirkungsumsatzsteuer / Produktwirkungssteuer im Rechtsrahmen Einzeldossier Wirkungseinkommensteuer WEstG Einzeldossier Wirkungshaushalt Einzeldossier Wirkungsrat Einzeldossier Verwaltung, Rechtsschutz und Korrekturverfahren Einzeldossier Politische Wirkungsprüfung Einzeldossier Lobbyismus, Machtkonzentration und Schutz der Wirkungslogik 9. Website-Umsetzung Alle Inhalte werden online vollständig lesbar. Downloads sind ergänzend. Paragrafen, Werkzeuge, SDGs, SDG+ und Buchanker werden verlinkt. Jeder Bereich erhält einen Druckbutton, einen Dossierblock und einen Abschnitt „Politische Anschlussfähigkeit und Umsetzungsoptionen“.

Quellen und interne Referenzen Weber, Natalie: Die neue Ordnung des Wohlstands. Arbeitsfassung 2026. Besonders: Kapitel 10–23, 28, 31–40, 61–66. Weber, Natalie: Führender Begriffsleitfaden der Wirkungsökonomie, Version 1.0, 21. Mai 2026.

Weber, Natalie: Working-Paper Wirkungssteuergesetz (WStG), Stand 8.10.2025.

Weber, Natalie: Der Wirkungsrat – Institutionelle Verankerung der Wirkungsökonomie, September 2025.

Weber, Natalie: Technische Leitlinien zum Wirkungssteuergesetz (WUStG), Vollversion Extended, August 2025.

Weber, Natalie: Whitepaper T-SROI – Der neue Standard für Impact-Controlling in der Wirkungsökonomie, 2025.

Weber, Natalie: Die neue Ordnung des Wohlstands, Arbeitsfassung 2026, Kapitel 36–41 und 61–66.

Dokumenttyp | Gesamtdossier Autorin | Natalie Weber Referenz | Wirkungsökonomie Version / Status | v0.1 / Diskussionsfassung Stand | 24.05.2026 Schritt | Frage | Output 1. Problemzustand | Welcher Zustand soll verändert werden? | Wirkungsproblem mit SDG-/SDG+-Bezug 2. Wirkungsziel | Welche positive Netto-Wirkung wird angestrebt? | Zielbild Mensch, Planet, Demokratie 3. Optionen | Welche politischen Wege sind möglich? | Optionenmatrix 4. Folgenabschätzung | Welche Erst-, Zweit- und Drittwirkungen sind erwartbar? | Wirkungsprüfung 5. Schutzplanken | Welche Grundrechte, Übergänge und Rechtsschutzwege sind nötig? | Rechtsstaatliches Umsetzungsdesign

6. Beschluss | Welche Variante wird demokratisch gewählt? | Gesetz, Haushalt, Programm 7. Evaluation | Was hat sich real verändert? | Wirkungsbericht / Nachsteuerung Variante | Beschreibung | Politische Anschlussfähigkeit Pilotmodell | Start in ausgewählten Produktgruppen, Kommunen oder öffentlichen Beschaffungen. | niedrige Einstiegshürde, innovationsfreundlich Rahmengesetz plus Leitlinien | WStG stabil, technische Leitlinien lernend und konsultativ. | rechtsstaatlich und flexibel Steuerbonus zuerst | Zunächst Entlastung positiver Wirkung ohne Malus. | anschlussfähig für vorsichtige Reformpfade Haushaltsneutraler Bonus-Malus | Steueraufkommen bleibt stabil, Verteilung ändert sich. | fiskalisch anschlussfähig Europäische Harmonisierung | Anschluss an CSRD, ESRS, EU-Taxonomie und DPP. | Binnenmarkt-kompatibel Maßnahme | Kosten | NWI | Resilienz | Umsetzungsrisiko | Politische Entscheidung Präventionsprogramm | 10 Mio. EUR | +2 | hoch | mittel | priorisieren, wenn Zielgruppe erreicht wird Reparaturmaßnahme nach Schaden | 10 Mio. EUR | 0 bis +1 | niedrig | niedrig | notwendig, aber nicht als Zukunftsinvestition verwechseln Dateninfrastruktur | 10 Mio. EUR | +1 | hoch | mittel | ermöglicht spätere Steuerung Symbolprogramm ohne Wirkungsmessung | 10 Mio. EUR | unklar | unklar | hoch | zurückstellen oder Prüfdesign verlangen Unterbereich | Aufgabe der Politik WStG | Rahmen, Zuständigkeit, Gesetzesbegründung, Verhältnismäßigkeit, Übergang, Rechtsschutz.

WUStG | Steuerklassen, Datenpflichten, Vorsteuerlogik, Kaufkraftschutz, KMU-Schutz, EU-Kompatibilität.

Wirkungsrat | Unabhängigkeit, Zusammensetzung, Finanzierung, Transparenz, Konsultation, Kontrolle.

Wirkungshaushalt | Haushaltsrecht, Wirkungsprüfung, Förderlogik, Evaluation, Vermeidung von Blindleistung.

Politische Wirkungsprüfung | Programme und Gesetze methodisch prüfen, ohne Parteien moralisch zu sortieren.

LawReader | Gesetzestexte verständlich, online, barrierefrei und mit Kommentaren zugänglich machen.