Wirkungsoekonomie kein parteipro… · Onlinefassung · Abschnitt 10 von 25

SPD: Soziale Gerechtigkeit wirkungslogisch machen#

PDF-Fassung

Bei der SPD liegt die Anschlussfähigkeit in sozialer Gerechtigkeit, guter Arbeit, Teilhabe, Pflege, Bildung, Wohnen, öffentlicher Infrastruktur und internationaler Verantwortung. In SPD-Dokumenten wird die UN- Agenda 2030 ausdrücklich als Richtschnur sozialdemokratischer Entwicklungspolitik beschrieben; entwicklungspolitische Ziele werden in die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda eingebettet. [5] Die Wirkungsökonomie bietet der Sozialdemokratie keine neue Parteifarbe, sondern eine Rückkopplungslogik. Sie macht sichtbar, welche Arbeit, welche Pflege, welche Bildung, welche öffentliche Infrastruktur und welche soziale Sicherung reale gesellschaftliche Wirkung erzeugen - und wo diese Wirkung im heutigen System unterbewertet bleibt. Sozialdemokratische Schwerpunkte innerhalb der Wirkungsökonomie wären Wirkungshaushalte, gute Arbeit als Wirkleistung, Care und Pflege, soziale Abfederung von Wirkungssteuern, Wohnen als Wirkungsraum, Wirkungsrente, Wirkungseinkommen, Bildung, Gesundheit und demokratische Teilhabe.

Die Wirkungsökonomie-Gegenfrage an eine sozialdemokratische Ausgestaltung lautet: Wird soziale Gerechtigkeit nur nachträglich kompensiert, oder wird sie in Arbeit, Pflege, Wohnen, Bildung, Einkommen, Rente, Kapitalflüsse und Haushalte zurückgekoppelt? Und wie verhindert man, dass neue Wirkungsmessung neue Bürokratie erzeugt?