WÖk · Onlinefassung · Abschnitt 6 von 13
Wirkungsfolgenabschätzung für Gesetze und Programme#
Eine Wirkungsfolgenabschätzung prüft vor einer politischen Entscheidung, welche positiven, negativen und ambivalenten Wirkungen wahrscheinlich entstehen. Sie ist keine Garantie, sondern ein verpflichtendes Denk- und Prüfverfahren. Sie soll verhindern, dass Gesetze nur nach Primärzweck bewertet werden und Nebenwirkungen unsichtbar bleiben.
Prüffeld Leitfrage Typische Daten / Quellen Mensch Verbessert die Maßnahme Gesundheit, Bildung, Sicherheit, Teilhabe, Würde? Sozialdaten, Gesundheitsdaten, Bildungsdaten, Beteiligung Planet Schützt sie Klima, Wasser, Boden, Biodiversität, Ressourcen? Emissionen, Energie, Fläche, Material, Umweltindikatoren Demokratie Stärkt sie Vertrauen, Rechtsstaatlichkeit, Diskursfähigkeit, Teilhabe? Vertrauensdaten, Beteiligung, Transparenz, Beschwerdemöglichkeiten Finanzen Erzeugt sie Prävention oder Reparaturkosten? Haushalt, Folgekosten, T-SROI, NWI Risiken Welche Rebound-, Verdrängungs- oder Nebenwirkungen sind möglich? Szenarien, Monitoring, Wirkungsrat, Forschung