Wirkungssteuergesetz WStG

Entwurf einer Rahmenfassung fuer die steuerliche Rueckkopplung nach positiver Netto-Wirkung

Autorin: Natalie Weber Projekt: Wirkungsoekonomie Status: Entwurf / Zielarchitektur Version: 2.0 Datum: 2026-05-24 Hinweis: Nicht geltendes Recht; konzeptionelle Rahmenfassung.

Hinweis zur Version 2.0 #

Diese Fassung ersetzt nicht automatisch fruehere Dokumente. Sie aktualisiert den Ansatz des Wirkungssteuergesetzes auf Grundlage der aktuellen Begriffssystematik der Wirkungsoekonomie und des fuehrenden Begriffsstands vom 21. Mai 2026.

Die Fassung Oktober 2025 bleibt als historische Arbeitsfassung zitierfaehig. Das WStG 2.0 ist dagegen als Rahmengesetz angelegt: Es regelt Begriffe, Prinzipien, Datenarchitektur, Governance, Rechtsschutz, Pilotierung und Modulstruktur. Die konkrete Ausgestaltung einzelner Steuerarten erfolgt in spaeteren Einzelgesetzen und technischen Leitlinien.

Leitformel dieser Fassung:

Wirkung ist die tatsaechliche Veraenderung von Zustaenden. Sie kann positiv, negativ oder neutral sein. Die Wirkungsoekonomie bewertet Wirkung am Referenzrahmen der SDGs, der Agenda 2030 und SDG+ und richtet Wirtschaft, Politik, Kapital, Medien und Entscheidungen auf positive Netto-Wirkung fuer Mensch, Planet und Demokratie aus.

Praeambel #

Im Bewusstsein der Verantwortung gegenueber heutigen und kommenden Generationen, im Anschluss an den Schutzauftrag fuer die natuerlichen Lebensgrundlagen und Tiere, wie er unter anderem in Artikel 20a des Grundgesetzes angelegt ist, und im Respekt vor Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Verhaeltnismaessigkeit wird mit diesem Entwurf eine Rahmenordnung fuer steuerliche Rueckkopplung nach positiver Netto-Wirkung beschrieben.

Die Wirkungsoekonomie geht davon aus, dass Kapital, Preise und Steuern nicht nur finanzielle Bewegungen abbilden duerfen. Sie muessen auch sichtbar machen, ob wirtschaftliches Handeln Mensch, Planet und Demokratie staerkt oder schwaecht. Wirkung ist dabei keine automatisch gute Groesse. Sie bezeichnet tatsaechliche Veraenderung von Zustaenden. Dieses Gesetz richtet steuerliche Rueckkopplung deshalb nicht auf Wirkung schlechthin, sondern auf positive Netto-Wirkung aus.

Das WStG 2.0 versteht sich als lernende Ordnung. Es setzt nicht auf eine sofortige Vollumstellung, sondern auf Pilotierung, Evaluation, Datenqualitaet, Rechtsschutz, Fehlerkorrektur und Reversibilitaet. Es soll Wirkungssimulation, Greenwashing und blosse Symbolsteuerung verhindern, ohne Freiheit, Innovation, Unternehmertum oder demokratische Offenheit zu ersticken.

Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen #