Amtliches Prüfverfahren
VV-BHO: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Erfolgskontrolle
Die VV zu § 7 BHO konkretisieren für finanzwirksame Maßnahmen die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in der Planungsphase und die begleitende oder abschließende Erfolgskontrolle.
Auf einen Blick
- Einordnung: Amtliches Prüfverfahren im Bereich Steuerungsbegriff.
- Wofür der Begriff gebraucht wird: Er hilft, die passende Frage zu Zuständen, Ursachen, Folgen und Grenzen zu stellen.
- Wirkungsökonomisch zählen Datenqualität, Bilanzgrenze, Zeitbezug, Nebenfolgen und Rückkopplung in Entscheidungen.
- Der Begriff ist keine fertige Bewertung und darf nicht isoliert gelesen werden. Er ist besonders anschlussfähig an § 7 Bundeshaushaltsordnung (BHO), Ex-ante-Folgenprüfung und Reality Check, Attributionsforschung.
Definition
Was der Begriff zusätzlich aussagt
Die Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu § 7 BHO konkretisieren Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Erfolgskontrollen für finanzwirksame Maßnahmen des Bundes. Erfolgskontrolle ist ein systematisches Prüfverfahren und wird vom laufenden Monitoring unterschieden. Sie umfasst grundsätzlich Zielerreichungskontrolle, Wirkungskontrolle und Wirtschaftlichkeitskontrolle. Die Wirkungskontrolle untersucht, ob die Maßnahme für die Zielerreichung ursächlich war, und bezieht beabsichtigte sowie unbeabsichtigte Wirkungen und eingetretene Risiken ein.
Das Verfahren ist ein wichtiger bestehender Ex-ante-/Ex-post-Rahmen. Seine öffentliche Dokumentation, Prüftiefe und Anwendung sind für den konkreten Gegenstand zu belegen und nicht aus der bloßen Existenz der Vorschrift abzuleiten.
Wirkungsökonomie
Einordnung in der Wirkungsökonomie
WÖk erkennt Wirtschaftlichkeits- und Erfolgskontrolle als bestehende staatliche Architektur an. Sie ergänzt fallbezogen insbesondere eine gemeinsame Referenz- und Schutzarchitektur, System- und Verteilungswirkungen, symmetrischen Optionsvergleich, offene Evidenzereignisse und versionierte Rückkopplung über unterschiedliche Objekttypen hinweg.
Verwendung
Verwendung
Monitoring nicht mit Erfolgskontrolle und Zielerreichung nicht mit Attribution gleichsetzen. Anwendung und öffentlicher Nachweis bleiben fallbezogen.
Abgrenzung
Abgrenzung
- Monitoring: fortlaufende Beobachtung, nicht automatisch systematische Erfolgskontrolle.
- eNAP: Werkzeug der Nachhaltigkeitsprüfung für Regelungsvorhaben.
- WÖk-Reality Check: unabhängige, versionierte Rückkopplung innerhalb der WÖk-Architektur.
Mess- und Steuerungsbezug
Wie daraus eine prüfbare Wirkungsfrage wird
Prüfbar wird „VV-BHO: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Erfolgskontrolle“, wenn klar ist, welcher Zustand betrachtet wird, welche Quelle herangezogen wird, welche Bilanzgrenze gilt und welche Veränderung tatsächlich gemeint ist.
Für die Steuerung zählen deshalb nicht nur Definitionen, sondern Datenqualität, Vergleichsmaßstab, Zeitbezug, Nebenfolgen und die Rückkopplung in Entscheidung, Preis, Regel, Kapital, Kommunikation oder Verhalten.
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